Patent auf "Hallu"
- Ersteller FishDE
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Ironie??? Und ich wohne nicht in der SchweizEs müssen folgende Kriterien bei der Patentanmeldung erfüllt sein, um einen Patentschutz zu rechtfertigen:
Neuheit der Erfindung und Geschäftsidee dem Patentamt erklären
Ein Patent auf eine Erfindung erfüllt das Kriterium „Neuheit", wenn es zum Zeitpunkt der Anmeldung vom Patent noch nicht bekannt ist. Die Erfindung darf also zur Patentanmeldung nicht zum bekannten Stand der Technik gehören. Zum Stand der Technik kann eine Erfindung durch schriftliche oder mündliche Beschreibungen wie einer Veröffentlichung in Büchern, Zeitschriften, anderen Patenten oder in Vorträgen gehören. Auch eine bereits erfolgte Benutzung oder Ausstellung verhindern den Patentschutz. Ist dies nicht der Fall, entspricht das Patent dem Kriterium „Neuheit" und der Patentschutz kann gewährleistet werden.
Erfinderische Tätigkeit dem Patentamt definieren
Wenn Sie Ihr Patent anmelden, ist das Kriterium „erfinderische Tätigkeit" erfüllt, wenn sich die Erfindung für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik (alles, was vor dem Tag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde) ergibt. Nur dann besteht die Möglichkeit auf den Patentschutz.
Gewerbliche Anwendbarkeit der Erfindung für das Patentamt
Eine Idee erfüllt das Kriterium „gewerbliche Anwendbarkeit", wenn sie auf einem beliebigen Gebiet benutzt werden kann. Bei der Anwendbarkeit geht es um die praktische Verwertung der Erfindung im Rahmen einer Geschäftsidee. Ausgeschlossen von der Patentanmeldung sind Erfindungen, die nicht funktionieren, nicht umsetzbar sind oder deren Umsetzung keine Erzeugnisse auf den Markt bringen.
Quelle: fuer-gruender.de
Also so sieht das in DE aus. Wird also nichts fürchte ich... und da du in der Schweiz bist musst brauchst du auch ein internationales Patent damit das ganze überhaupt für mich giltVertragsstrafen kannst du auch nicht festlegen weil zwischen uns kein Vertrag besteht
Oh sorry dann hatte ich das wohl falsch im Kopf. Und ja natürlich ._.Ironie??? Und ich wohne nicht in der Schweiz
G
Gelöschtes Mitglied 249357
Unregistriert
D
dBRMR2Ym39M68T5g80ovCB4k
Unregistriert
G
Gelöschtes Mitglied 249357
Unregistriert
B
bEPe6ITSKJ2q1tgTwbzB4DIm
Unregistriert
Hallu,
ich werde mir deinen Vorschlag mal genauer anschauen.
Falls wir deinen Vorschlag bzw. dein Patent umsetzen werden, wirst du schriftlich benachrichtigt.
Bei einer Ablehnung erhälst du KEINE Benachrichtigung.
Liebe Grüße,
GommeHD.
ich werde mir deinen Vorschlag mal genauer anschauen.
Falls wir deinen Vorschlag bzw. dein Patent umsetzen werden, wirst du schriftlich benachrichtigt.
Bei einer Ablehnung erhälst du KEINE Benachrichtigung.
Liebe Grüße,
GommeHD.
G
Gelöschtes Mitglied 249357
Unregistriert
Hallu,
mitnichten
MFG - XY